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Artikel nach Themen - insgesamt 5 Einträge.
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Autor: Memet Kilic - Kategorie: Allgemein, Innen und Recht, Presse
Zu den veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts über den Rückgang der Besucher erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik und zuständig für Visaangelegenheiten:
„Der Rückgang von türkischen Gästen um 15,6% ist ganz klar auf die restriktive Visavergabe der deutschen Botschaft in der Türkei zurückzuführen. Es ist nicht hinnehmbar, dass Touristen aus der Türkei häufig [...]
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Autor: Memet Kilic - Kategorie: Allgemein, Innen und Recht, Migration, Presse
Zu den Aussagen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), in der sie das Recht auf Schulbesuch für „Illegale“ gesetzlich verankern möchte, erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik:
„Wir begrüßen die Absicht der Bundesregierung die Schulpflicht für papierlose Kinder gesetzlich zu verankern. Dies reicht jedoch nicht aus, um Papierlosen ein menschenwürdiges Leben zu [...]
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Autor: Memet Kilic - Kategorie: Allgemein, Innen und Recht, Presse
Zum Urteil des BVerfG, der Aufruf zu „Ausländerrückführung“ erfülle nicht den Tatbestand der Volksverhetzung, erklären Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Dieses Urteil macht deutlich, dass unsere Rechtsordnung vom Prinzip des individual-bezogenen Rechtsgüterschutzes geprägt ist. Gruppenbezogene Beleidigungen sind nur [...]
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Autor: Memet Kilic - Kategorie: Allgemein, Innen und Recht, Migration
Rede von Stephan Mayer (CSU) mit zwei Zwischenfragen von Memet Kilic (Ab ca. Minute drei und Minute 4:30)
Sehr geehrter Herr Präsident!
meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen Entscheidungen zum Kommunalwahlrecht für Ausländer die Politik aufgefordert, möglichst viele dauerhaft in Deutschland lebende Bürger in das Wahlrecht einzubeziehen. Daraus [...]
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Autor: Memet Kilic - Kategorie: Allgemein, Innen und Recht, Migration, Presse
Zur Einbürgerungspraxis in Deutschland erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik:
„In letzter Zeit häufen sich Berichte darüber, dass politisch engagierten Migrantinnen und Migranten die Einbürgerung allein wegen ihrer politischen Einstellung verweigert wird. Dies deckt sich mit unserer Einschätzung, dass einige kommunale Einbürgerungsbehörden, aber auch Landesregierungspräsidien, ihre Aufgabe offenbar nicht darin sehen, Einbürgerungen zu [...]
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