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Kategorie "Migration"
Artikel nach Themen - insgesamt 5 Einträge.

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Mehr Rechte für Papierlose

Autor: Memet Kilic - Kategorie: Allgemein, Innen und Recht, Migration, Presse

Zu den Aussagen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), in der sie das Recht auf Schulbesuch für „Illegale“ gesetzlich verankern möchte, erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik:
„Wir begrüßen die Absicht der Bundesregierung die Schulpflicht für papierlose Kinder gesetzlich zu verankern. Dies reicht jedoch nicht aus, um Papierlosen ein menschenwürdiges Leben zu [...]

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Interkulturalität ist Zukunft und Herausforderung

Autor: Memet Kilic - Kategorie: Allgemein, Migration

Für unsere heutige Gesellschaft ist der stetig steigende Emigrationsprozess, somit die wachsende Pluralität und Mobilität bezeichnend. Die nicht aufzuhaltende Globalisierung macht sich auch auf diesem Gebiet besonders bemerkbar. Menschen, Kulturen und Wertvorstellungen begegnen einander, lernen sich kennen, die Zunahme an Kontakten bewirkt viel Positives kann aber manchmal auch Spannungen erzeugen. Im Zuge dieser gesellschaftlichen [...]

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Plenarrede vom 26.02.2010 zum Optionszwang

Autor: Memet Kilic - Kategorie: Allgemein, Innen und Recht, Migration

Rede von Stephan Mayer (CSU) mit zwei Zwischenfragen von Memet Kilic (Ab ca. Minute drei und Minute 4:30)
Sehr geehrter Herr Präsident!
meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen Entscheidungen zum Kommunalwahlrecht für Ausländer die Politik aufgefordert, möglichst viele dauerhaft in Deutschland lebende Bürger in das Wahlrecht einzubeziehen. Daraus [...]

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Einbürgerungen nicht aus politischer Willkür verweigern

Autor: Memet Kilic - Kategorie: Allgemein, Innen und Recht, Migration, Presse

Zur Einbürgerungspraxis in Deutschland erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik:
„In letzter Zeit häufen sich Berichte darüber, dass politisch engagierten Migrantinnen und Migranten die Einbürgerung allein wegen ihrer politischen Einstellung verweigert wird. Dies deckt sich mit unserer Einschätzung, dass einige kommunale Einbürgerungsbehörden, aber auch Landesregierungspräsidien, ihre Aufgabe offenbar nicht darin sehen, Einbürgerungen zu [...]

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Keine Studiengebühren auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger

Autor: Memet Kilic - Kategorie: Allgemein, Migration, Presse

Zu den Forderungen von Nordrhein-Westfalens Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) und Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) höhere Studiengebühren für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger einzuführen erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik:
„Wir sind grundsätzlich gegen Studiengebühren für alle Studierenden – unabhängig von der ethnischen Herkunft und der Staatsbürgerschaft. Wenn eine türkische Studentin für ihr Studium mehr [...]

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