Aktuelle Artikel
Artikel nach Themen, Einträge insgesamt: 110
PM: Hintermänner der Salafisten
16.04.2012
Zur Debatte um die radikalislamischen Salafisten erklärt Memet Kilic, Sprecher für Integrations- und Migrationspolitik: […]
PM: Vorratsdatenspeicherung: Koalitionsstreit auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger
23.03.2012
Zur Weigerung der schwarz-gelben Koalition, eine von mehr als 65.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern unterstütze Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung öffentlich zu beraten, erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher […]
PM: Integrationsministerkonferenz: Rechte der Einwanderer stärken
21.03.2012
Zur heute beginnenden Integrationsministerkonferenz erklärt Memet Kilic, Sprecher für Integrations- und Migrationspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: […]
PM: Bürgerinnen und Bürger sind gegen ACTA
15.03.2012
Zur Petition "Urheberrecht - Aussetzen der Ratifizierung von ACTA" erklären Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik: […]
Stellungnahme: Familienzusammenführung
07.03.2012
Stellungnahme zum Grünbuch der Kommission zum Recht auf Familienzusammenführung von in der Europäischen Union lebenden Drittstaatsangehörigen (Richtlinie 2003/86/EG) […]
taz: "Wir müssen jeden Einzelfall prüfen"
17.02.2012
Baden-Württembergs grün-rote Landesregierung will wieder Roma ins Kosovo abschieben. Der grüne migrationspolitische Sprecher, Memet Kilic, fordert dafür strenge Kriterien. […]
PM: BKA ist gegen die Vorratsdatenspeicherung
13.02.2012
Zur Löschung von wichtigen Ermittlungsdaten über die rechtsextremistische Terrorgruppe NSU, die das Bundeskriminalamt (BKA) der Bundespolizei in Auftrag gegeben hat, erklärt Memet Kilic, Mitglied des Innenausschusses: […]
Plenarrede vom 09.02.2012 zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts
09.02.2012
Vizepräsident Eduard Oswald: Nächster Redner für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist unser Kollege Memet Kilic. Bitte schön, Herr Kollege. Memet Kilic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen […]
PM: Dresden-Nazifrei: Kein Platz für Nazis
06.02.2012
Zur Blockade gegen die Neonazi-Aufmärsche in Dresden am 13. und 18. Februar 2012 erklären die Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE), Aydan Özoğuz (SPD) und Memet Kılıç (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): […]
PM: Gedenken an Hatun Sürücü
06.02.2012
Anlässlich des siebten Todestages von Hatun Sürücü, die Opfer eines sogenannten Ehrenmordes wurde, erklären Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik, und Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik: […]
PM: Studie: Vorratsdatenspeicherung ist unnötig
27.01.2012
Zur Studie des Max-Planck-Institutes für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg (MPI), zur Vorratsdatenspeicherung, erklärt Memet Kilic, Mitglied des Innenausschusses von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: […]
PM: Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Morden: Unklarheit bei der SPD
11.01.2012
Zur Debatte um einen Untersuchungsausschuss zur rechtsextremistischen Mordserie erklärt Memet Kilic, Mitglied des Innenauschusses und Sprecher für Migrationspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: […]
PM: Ein Verfassungsschützer im Glück
06.01.2012
Zu den Antworten der Bundesregierung vom 27.12.2011 auf die drei Schriftlichen Fragen des Abgeordneten Memet Kilic vom 16.12.2011 bzgl. der Einstellung eines rechtsextremen Mitarbeiters beim hessischen Verfassungsschutz erklärt […]
PM: NPD-Verbotsverfahren: lächerlich
08.12.2011
Zur Debatte um ein NPD-Verbotsverfahren erklärt Memet Kilic, Mitglied des Innenauschusses und Sprecher für Migrationspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: […]
PM: Friedrich soll bleiben
24.11.2011
Zu den Rücktrittsforderungen von Dieter Wiefelspütz (SPD) an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erklärt Memet Kilic, Mitglied des Innenausschusses von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: […]
