Aktuelle Artikel
Artikel nach Themen, Einträge insgesamt: 17
PM: Vorratsdatenspeicherung: Koalitionsstreit auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger
23.03.2012
Zur Weigerung der schwarz-gelben Koalition, eine von mehr als 65.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern unterstütze Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung öffentlich zu beraten, erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher […]
PM: Bürgerinnen und Bürger sind gegen ACTA
15.03.2012
Zur Petition "Urheberrecht - Aussetzen der Ratifizierung von ACTA" erklären Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik: […]
epd: Petitionsausschuss fordert Freilassung von iranischem Pastor
19.01.2012
Der Petitionsausschuss des Bundestags hat sich für die Freilassung des zum Tode verurteilten iranischen evangelischen Pastors Youcef Nadarkhani eingesetzt. […]
Unterstützung für Engagement der Bundesregierung gegen Todesstrafe im Iran Petitionsausschuss
27.10.2011
Der Petitionsausschuss unterstützt das verstärkte Engagement der Bundesregierung gegen die Todesstrafe und für die Unterstützung Inhaftierter im Iran. […]
PM: Bürgerwillen ernst nehmen, Gentech-Zulassungen stoppen
26.09.2011
Zur heutigen Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages zur Petition für ein Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen erklären Harald Ebner, Sprecher für Agrogentechnik, und Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss: […]
PM: Bürgerinnen und Bürger gegen Vorratsdatenspeicherung
15.09.2011
Zur erfolgreichen Petition "Strafprozessordnung - Verbot der Vorratsdatenspeicherung" erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik, und Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss: […]
PM: Bürgerinnen und Bürger gegen Vorratsdatenspeicherung
06.09.2011
Zur Petition "Strafprozessordnung - Verbot der Vorratsdatenspeicherung" erklärt Memet Kilic, Mitglied im Innenausschuss und Obmann im Petitionsausschuss, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik: […]
Mitten im Leben und an der Seite der Menschen - Jahresbericht 2010 des Petitionsausschusses
28.06.2011
1,8 Millionen Menschen haben sich 2010 an den Deutschen Bundestag gewandt und eine Petition geschrieben oder unterstützt. Eine beeindruckende Zahl. Eine Zahl, die aber auch Herausforderung und Auftrag für die Mitglieder des […]
Kiebingen Mut gemacht
14.03.2011
Memet Kilic vom Petitionsausschuss will sich für die tiefergelegte B 28 einsetzen. Memet Kilic, Bundestagsabgeordneter der Grünen im Wahlkreis Pforzheim und Enzkreis, will sich im Petitionsausschuss des Bundestags für die […]
PM: Öffentlichkeit an demokratischen Prozessen beteiligen
08.11.2010
Zur Öffentlichen Ausschusssitzung der Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen von Frau Susanne Wiest am 8.11.2010 erklären Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Rentenpolitik, und Memet Kilic, Sprecher für […]
PM: Bürger gegen Laufzeitverlängerungen
22.10.2010
Zur Petition "Nukleare Ver- und Entsorgung - Einhaltung der Verträge zur Abschaltung der Atomkraftwerke bis zum Jahr 2023", erklären Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik, und Memet Kilic, Sprecher für […]
Petitionen: Kinderportal
04.10.2010
Die Zeitung "Das Parlament" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe über das Treffen der Petitionsausschüsse von Bund und Ländern in Schwerin: [...] Einen Schritt weiter ging Memet Kilic, im Petitionsausschuss Obmann […]
Artikel für das Südwest-Grün Nr. 3
21.07.2010
Artikel von mir für das neue Südwest-Grün, die dritte Ausgabe der 17. Legislatur im deutschen Bundestag: "Der direkte Draht von BürgerInnen zum Bundestag" […]
Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses
03.07.2010
Video der Rede anschauen » Plenarrede vom 01.07.2010 in Textform: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! ich möchte der Frau Vorsitzenden, den Kolleginnen und […]
Bundestag erörtert Bericht des Petitionsausschusses
02.07.2010
Im Jahr 2009 sind 18.861 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingegangen. 17.217 Petitionen wurden im gleichen Zeitraum abschließend behandelt. Fast die Hälfte aller Eingaben konnte "im weitesten […]
