Aktuelle Artikel
Artikel nach Themen, Einträge insgesamt: 24
Artikel für Südwest-Grün Nr. 8
17.04.2013
Mein Artikel für die neue Südwest-Grün Ausgabe, die zwölfte der 17. Legislaturperiode im deutschen Bundestag: Deutsche unter Vorbehalt? Nein, doppelte Staatsbürgerschaft für alle! […]
Artikel für Südwest-Grün Nr. 11
08.11.2012
Mein Artikel für die elfte Südwest-Grün Ausgabe der der 17. Legislaturperiode: Bilanz der Landesgruppe […]
Plenarrede zur Bürgerbeteiligung
18.10.2012
Petitionen sind heute zu einem unverzichtbaren und selbstverständlichen Bestandteil zivilgesellschaftlichen Engagements der Bürgerinnen und Bürger geworden. […]
PM: Darauf sind wir stolz: Leuchtturm der Demokratie strahlt immer heller!
07.09.2012
Zum offiziellen Start des erneuerten ePetitionssystems des Deutschen Bundestages am Sonntag, 9. September 2012 durch Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert erklärt Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss: […]
Artikel für Südwest-Grün Nr. 10
16.07.2012
Artikel von mir für das neue Südwest-Grün, die zehnte Ausgabe der 17. Legislatur im deutschen Bundestag: Positionen und Aktivitäten in der Innenpolitik - Bericht aus dem Petitionsausschuss […]
Rede zur Übergabe des Jahresberichts des Petitionsausschusses
26.06.2012
Der Jahresbericht des Petitionsausschusses 2012 zeigt, dass die Zahl der eingereichten Bitten und Beschwerden abgenommen hat. Das ist aber noch lange kein Signal dafür, dass die Arbeit der Bundesregierung erfolgreicher geworden […]
Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis
14.06.2012
Vom 18. bis 22. Juni wird eine Delegation des Petitionsausschusses die Hauptstädte der Russischen Föderation und Georgiens - Moskau und Tiflis - besuchen. Schwerpunkte der Gespräche werden das Petitionswesen und die […]
PM: Vorratsdatenspeicherung: Koalitionsstreit auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger
23.03.2012
Zur Weigerung der schwarz-gelben Koalition, eine von mehr als 65.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern unterstütze Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung öffentlich zu beraten, erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher […]
PM: Bürgerinnen und Bürger sind gegen ACTA
15.03.2012
Zur Petition "Urheberrecht - Aussetzen der Ratifizierung von ACTA" erklären Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik: […]
epd: Petitionsausschuss fordert Freilassung von iranischem Pastor
19.01.2012
Der Petitionsausschuss des Bundestags hat sich für die Freilassung des zum Tode verurteilten iranischen evangelischen Pastors Youcef Nadarkhani eingesetzt. […]
Unterstützung für Engagement der Bundesregierung gegen Todesstrafe im Iran Petitionsausschuss
27.10.2011
Der Petitionsausschuss unterstützt das verstärkte Engagement der Bundesregierung gegen die Todesstrafe und für die Unterstützung Inhaftierter im Iran. […]
PM: Bürgerwillen ernst nehmen, Gentech-Zulassungen stoppen
26.09.2011
Zur heutigen Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages zur Petition für ein Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen erklären Harald Ebner, Sprecher für Agrogentechnik, und Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss: […]
PM: Bürgerinnen und Bürger gegen Vorratsdatenspeicherung
15.09.2011
Zur erfolgreichen Petition "Strafprozessordnung - Verbot der Vorratsdatenspeicherung" erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik, und Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss: […]
PM: Bürgerinnen und Bürger gegen Vorratsdatenspeicherung
06.09.2011
Zur Petition "Strafprozessordnung - Verbot der Vorratsdatenspeicherung" erklärt Memet Kilic, Mitglied im Innenausschuss und Obmann im Petitionsausschuss, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik: […]
Mitten im Leben und an der Seite der Menschen - Jahresbericht 2010 des Petitionsausschusses
28.06.2011
1,8 Millionen Menschen haben sich 2010 an den Deutschen Bundestag gewandt und eine Petition geschrieben oder unterstützt. Eine beeindruckende Zahl. Eine Zahl, die aber auch Herausforderung und Auftrag für die Mitglieder des […]
