Memet Kılıç

Mitglied des Deutschen Bundestages a.D.

„Gleichberechtigung aller Bürgerinnen und Bürger, eine
zukunftsorientierte Migrationspolitik, für die Integration
eine Selbstverständlichkeit ist – dafür setze ich mich
gerne ein.“

Artikel zu meiner Arbeit im Petitionsausschuss bis 2013

Artikel nach Themen, Einträge insgesamt: 27

PM: Petition des türkischen Journalisten Mustafa Balbay einstimmig beschlossen

03.09.2013

Zur Entscheidung des Petitionsausschusses über die Petition des in der Türkei inhaftierten CHP-Oppositionspolitikers Mustafa Ali Balbay erklären die Berichterstatter im Petitionsausschuss Stefanie Vogelsang (CDU), Steffen-Claudio […]

Plenarrede zum Jahresbericht des Petitionsausschusses

13.06.2013

Das Petitionsrecht nimmt schon dadurch eine Sonderstellung ein, dass es in der Verfassung verankert ist. Von diesem Recht haben im vergangenen Jahr über 15 000 Bürgerinnen und Bürger Gebrauch gemacht. […]

PM: Bürgerinnen und Bürger für Netzneutralität

24.05.2013

Zur Petition „Verpflichtung der Internetanbieter zur Netzneutralität″ erklären die grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik und Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss: […]

Artikel für Südwest-Grün Nr. 8

17.04.2013

Mein Artikel für die neue Südwest-Grün Ausgabe, die zwölfte der 17. Legislaturperiode im deutschen Bundestag: Deutsche unter Vorbehalt? Nein, doppelte Staatsbürgerschaft für alle! […]

Artikel für Südwest-Grün Nr. 11

08.11.2012

Mein Artikel für die elfte Südwest-Grün Ausgabe der der 17. Legislaturperiode: Bilanz der Landesgruppe […]

Plenarrede zur Bürgerbeteiligung

18.10.2012

Petitionen sind heute zu einem unverzichtbaren und selbstverständlichen Bestandteil zivilgesellschaftlichen Engagements der Bürgerinnen und Bürger geworden. […]

PM: Darauf sind wir stolz: Leuchtturm der Demokratie strahlt immer heller!

07.09.2012

Zum offiziellen Start des erneuerten ePetitionssystems des Deutschen Bundestages am Sonntag, 9. September 2012 durch Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert erklärt Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss: […]

Artikel für Südwest-Grün Nr. 10

16.07.2012

Artikel von mir für das neue Südwest-Grün, die zehnte Ausgabe der 17. Legislatur im deutschen Bundestag: Positionen und Aktivitäten in der Innenpolitik - Bericht aus dem Petitionsausschuss […]

Rede zur Übergabe des Jahresberichts des Petitionsausschusses

26.06.2012

Der Jahresbericht des Petitionsausschusses 2012 zeigt, dass die Zahl der eingereichten Bitten und Beschwerden abgenommen hat. Das ist aber noch lange kein Signal dafür, dass die Arbeit der Bundesregierung erfolgreicher geworden […]

Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis

14.06.2012

Vom 18. bis 22. Juni wird eine Delegation des Petitionsausschusses die Hauptstädte der Russischen Föderation und Georgiens - Moskau und Tiflis - besuchen. Schwerpunkte der Gespräche werden das Petitionswesen und die […]

PM: Vorratsdatenspeicherung: Koalitionsstreit auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger

23.03.2012

Zur Weigerung der schwarz-gelben Koalition, eine von mehr als 65.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern unterstütze Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung öffentlich zu beraten, erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher […]

PM: Bürgerinnen und Bürger sind gegen ACTA

15.03.2012

Zur Petition "Urheberrecht - Aussetzen der Ratifizierung von ACTA" erklären Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik: […]

epd: Petitionsausschuss fordert Freilassung von iranischem Pastor

19.01.2012

Der Petitionsausschuss des Bundestags hat sich für die Freilassung des zum Tode verurteilten iranischen evangelischen Pastors Youcef Nadarkhani eingesetzt. […]

Unterstützung für Engagement der Bundesregierung gegen Todesstrafe im Iran Petitionsausschuss

27.10.2011

Der Petitionsausschuss unterstützt das verstärkte Engagement der Bundesregierung gegen die Todesstrafe und für die Unterstützung Inhaftierter im Iran. […]

PM: Bürgerwillen ernst nehmen, Gentech-Zulassungen stoppen

26.09.2011

Zur heutigen Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages zur Petition für ein Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen erklären Harald Ebner, Sprecher für Agrogentechnik, und Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss: […]

 

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