Memet Kılıç

Mitglied des Deutschen Bundestages

„Gleichberechtigung aller Bürgerinnen und Bürger, eine
zukunftsorientierte Migrationspolitik, für die Integration
eine Selbstverständlichkeit ist – dafür setze ich mich
gerne ein.“

Innenausschuss
Als Mitglied im Innenausschuss befasse ich mich mit Themen wie der inneren Sicherheit, Polizeieinsätzen, Migration und Integration aber auch Datenschutz und Bürgerrechten. Es ist wichtig zu erkennen, wann die Regierung in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger einzugreifen versucht und ob ein Gesetz überhaupt eine verhältnismäßige Legitimation besitzt.

Petitionsausschuss
Laut Grundgesetz Artikel 17 hat jedermann das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an die Volksvertretung zu wenden.  Jährlich erreichen den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages über 15.000 Petitionen. Es ist wichtig, dass es diese Möglichkeit gibt, um sich mit einem Anliegen direkt an den Bundestag zu wenden. Hier zeigt sich, dass die aktive Bürgerbeteiligung ein wichtiger Grundpfeiler unserer lebendigen Demokratie ist. Gerade in Zeiten der Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit sind Petitionen ein wirkungsvolles Mittel für Bürgerinnen und Bürger.

Pforzheim/Enzkreis
Mein Wahlkreis Pforzheim setzt sich aus dem Stadtkreis Pforzheim und dem Enzkreis zusammen. In regelmäßigen Abständen finden Bürgersprechstunden im Wahlkreis statt.  Bürgerinnen und Bürger können die Gelegenheit nutzen und ihre Anliegen im direkten Kontakt zur Sprache bringen.
In der Kategorie Pforzheim/Enzkreis finden Sie lokalpolitische Artikel und Pressemitteilungen.

 

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Mein Wahlkreis: Pforzheim und Enz